AGB

Purple Mask,             Lindenmoosstrasse 12,                  CH- 8910 Affoltern am Albis  

www.purplemask.ch

 
                                Allgemeine Geschäftsbedingungen  AGB
                                     Verkaufs-und Lieferkonditionen
 Stand Juli 2007

 

Allgemein

 

Folgende Bedingungen sind integrierter Bestandsteil unserer Angebote und Vertragsabschlüsse. Die  AEB (Allgemeine Einkaufsbedingungen)  des Käufers werden nicht anerkannt, auch wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Als Lieferbedingung gelten die Incoterms, neueste Ausgabe.

 

 

 1                Angebote

 

Unsere Angebote verstehen sich immer, Zwischenverkauf vorbehalten als freibleibend und vorbehaltlich Eigenbelieferung. Eine Lieferverpflichtung unsererseits entsteht erst durch unsere schriftliche Verkaufsbestätigung.

 

2                   Berechnung

 

Massgebend für die Berechnung des Kaufpreises, sind die am Tage der Verladung oder Auslieferung gültigen Preise. Fall sich unsere Preise zwischen Vertragsabschluss und Verladung/Auslieferung erhöhen, ist der Käufer, innerhalb von 5 Arbeitstagen berechtigt vom Kaufvertrag zurückzutreten. Der Käufer ist verpflichtet,  sein Kaufverzicht schriftlich an Purple Mask  innerhalb oben festgelegter Frist zu melden.

Die Berechnung  des Kaufpreises erfolgt nach den, am Ort der Verladung oder Auslieferung festgestellten Mengen/Gewichte/ Einheiten.

 

3                   Zahlung

 

Wenn nichts anderes schriftlich  vereinbart, sind  unsere Zahlungsbedingungen  mit Vorauskasse oder mit Akkreditiv, (unwiderruflich und bestätigt), oder in Bar bei Auslieferung.

Purple Mask behält sich das Recht vor, mit dem  Käufer auch andere Zahlungsbedingungen zu vereinbaren. In diesem Falle gerät der Käufer, bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsfrist, in  Zahlungs-rund Zinsverzug. Purple Mask ist berechtigt, Verzugszinsen in der Höhe von 5% des jeweiligen Rechnungsbetrages geltend zu machen.

Zahlungsverzug bedingt die sofortige, gleichzeitige Zahlungsfälligkeit sämtlicher offener Forderungen, welche Purple Mask in diesem Zeitpunkt beim Käufer hat.

 

4                   Zahlungseingang / Akkreditiv-Eingang

 

Der Zahlungseingang gilt als bewirkt, wenn der Betrag auf unser Konto verfügbar ist. Unsere Verkaufsbestätigung  wird ausgestellt, nach Erhalt und Akzeptierung des Zahlungseinganges oder Akkreditivs.

                       

5                   Verrechnung/Gegenansprüche

 

Purple Mask  akzeptiert keine Verrechnung der Verkaufsrechnung mit anderen  beim Käufer vorliegenden unbestrittenen oder rechtskräftig  festgestellten Gegenansprüchen. Ferner ist jegliche Leistungsverweigerung oder Zurückbehaltungsrecht seitens des Käufers ausgeschlossen.

 

6                   Lieferpflicht

 

Purple Mask ist berechtigt Teillieferungen zu tätigen. Eine Lieferung von +-10% der vertraglich vereinbarten Menge oder Einheit ist zulässig.

Liefertermin sofort , berechtigt  Purple Mask die Lieferung innerhalb von 14 Tagen vorzunehmen.

           

7                   Transport-Gefahr//Versicherung

 

Die Gefahr der Lieferung  geht auf dem Käufer über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist oder die Ware dem Käufer übergeben worden ist. Der Käufer haftet für die Gefahr vom Moment der Übergabe am Spediteur oder bei Abholung durch den Käufer an und hat das Risiko selbst zu versichern. Dies ist auch gültig, wenn Purple Mask die Auslieferung ausführt und entsprechend das Risiko versichert.

 

8                   Verwendung der Produkte/ Eigenverbrauch.

 

Soweit keine andere Vereinbarungen vorliegen, sind die Waren von Purple Mask für die eigene Verarbeitung oder den eigenen Konsum, seitens des Käufers vorgesehen.

Bei Miete, ist die vertraglich gemietete Ware ausschliesslich für den Eigengebrauch des Mieters vorgesehen.

           

            8 A            Miete

                       
A1            Es gelten im allgemeinen die Miet-& Verkaufsbedingungen laut Schweizerischem Obligationenrecht ( OR) inkl. der Produkte-Haftung

 
A2            Purple Mask lehnt jede Verantwortung ab,  für Schäden welche der Mieter, mit den von Purple Mask gemieteten Produkte, an sich selbst, an Dritte oder an die Umwelt verursacht.

 
A2A            Der Mieter/Käufer bestätigt, bei Transport von gemieteten Gasen/Gasflaschen, mit eigenem Fahrzeug, die Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse (SDR 17.4.85) zu beachten

A2B            SDR Klassifizierung des Transportgutes Klasse 2 Ziffer 1-14
Purple Mask lehnt jede Haftung und Verantwortung ab, für Schäden jeglicher Art, welche der Mieter an sich selbst, an Dritte, an die Umwelt verursacht.

A3            Sämtliche Produkte, welche von Purple Mask gemietet werden, sind  für den Eigengebrauch bestimmt und dürfen, bei Fehlen einer ausdrücklichen Ermächtigung seitens Purple Mask, nicht an Dritte weitervermietet, weitergegeben oder weiter veräussert werden.

A3A            Das Personal von Purple Mask, hat die strikte Anweisung, Gasflaschen, nur nach schriftlicher Akzeptierung des Mietvertrages  und der darin enthaltenen Bedingungen seitens des Mieters, auszuhändigen

A4            Die Lieferbedingungen lauten ab Lager ( Incoterms = ex Works) Der Mieter übernimmt ab Lager jede Verantwortung für Transport, Lagerung Anwendung der Produkte und haftet für sämtliche an sich selbst, an Dritte, an die Umwelt verursachte Schäden

A5            Für reservierte Produkte, müssen bei Vertragsabschluss 50% der Mietkosten bezahlt werden. Durch die Annahme der Reservierung, verpflichtet sich  Purple Mask, die Ware  zum reservierten Termin für den Mieter bereit zu halten.
Sollte der Mieter den vertraglich festgelegten Termin der Reservierung nicht einhalten und die Ware nicht im Empfang nehmen, so entfällt das Recht des Mieters auf jeglicher bereits geleisteten Zahlung.

A5A            Das gemietete Produkt  ist, bei Fehlen anderer Vereinbarungen, nur am Tag der Aushändigung zu benutzen und spätestens  innerhalb des darauf folgenden Tages an Purple Mask zurück zu liefern.
Das gemietete Produkt ist für eine einmalige Benutzung bestimmt.
Bei einer 2. Benutzung werden zusätzliche 50% der Mietkosten berechnet, bei einer 3. Benutzung, weitere, zusätzlich 20% der Mietkosten berechnet.

A6A            Der Mieter/Käufer ist verpflichtet, bei Entgegennahme der Produkte
Die Mietbedingungen zu akzeptieren und zu einen Mietvertrag zu unterzeichnen.

 

 

A5B            Bei Gas-Lieferung, wird die volle, vertraglich festgelegte Menge berechnet und vom Käufer bezahlt.           

Dies trifft auf jeden Fall auch  in Kraft,  wenn der Käufer die bestellte Menge  nur teilweise verwendet hat.

Rückgabe der Behälter und Zubehör, laut vertraglicher Vereinbarung jedoch spätestens innerhalb von 3 Kalendertage. Ab 4. Kalendertag wird eine zusätzliche Tagesmiete von Chf : 2.— pro Tag erhoben.

 

           

 

9                   Lieferungshindernisse

 

Purple  Mask ist von der Lieferverpflichtung  für die Dauer und in Umfang der Störung, in folgenden Fällen befreit:

Krieg, Streik, Rohstoff-Mangel, Energie-Mangel, Betriebs-und Verkehrsstörungen, höhere Gewalt( Force majeure), Natur-Katastrophen. Falls die Störung die Dauer von 60 Kalendertage überschreitet, ist der Verkäufer und/oder der Käufer berechtigt zum Vertragsrücktritt berechtigt, gegen schriftliche Meldung und Begründung des Rücktritts.

Sämtliche erwiesene, oben beschriebene Lieferungshindernisse, befreien  den Verkäufer von Ersatzleistung jeglicher Art.

 

10               Eigenprüfung der Ware

 

Die Lieferung von Purple Mask erfolgen nach besten Wissen und Gewissen, befreien jedoch den Käufer nicht ,von der Eigenprüfung der Ware um die Eignung  für eine weitere Verwendung der Ware zu bestimmen.

Etwaige Abweichungen der Lieferung von der vertraglichen Beschreibung, müssen an Purple Mask, schriftlich, innerhalb 5 Arbeitstage nach Lieferungsdatum,  gemeldet werden.

Eine oder mehrere Abweichungen  von der vertraglichen Beschreibung, berechtigen den Käufer nicht, fällige Zahlungen zurück zu behalten oder weitere Liferungen zu verweigern

 

11               Mängel

 

Bei rechtzeitigen und begründeten Rügen, hat der Käufer das Recht, die beanstandete Ware, im Originalen, unveränderten Zustand wie geliefert und in der gleiche Lieferverpackung, dem Verkäufer zur Verfügung zu stellen.

Purple Mask ist berechtigt, im Falle einer Rüge, auch wenn die Rüge nur auf eine Teilmenge der Lieferung beschränkt ist, die ganze Lieferung, vom Käufer wieder zur Verfügung  zu erhalten.

Die erwiesene und berechtige Feststellung von versteckten Mängel, hat der Käufer sofort nach Entdeckung, jedoch spätestens nach 180 Kalendertage am Verkäufer schriftlich zu melden.

Auf Ware, welche vertragsgemäss als, Nicht-Standard, Offgrad, offspec, wide-spec , Restposten, Mahlgüter/Ungemahlene Produkte bezeichnet wird, hat der Käufer kein Anspruch auf Gewährleistungsrechte.           

 

12               Schadenersatz

 

Vertragliche und ausservertragliche Schadensersatzansprüche des Käufers, aus leicht  fahrlässiger Pflichtverletzung seitens Purple Mask oder dessen Angestellte sind ausgeschlossen.

Unsere Haftung beschränkt sich auf jeden Fall maximal auf den vom Purple Mask berechneten Verkaufspreis der Lieferung.

 

13               Eigentum

 

Sämtliche,  an einem Käufer,  von Purple Mask gelieferte Waren, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung,  Eigentum von Purple Mask

Der Käufer ist verpflichtet, diese Ware zur Verfügung von Purple Mask zu halten  und ist nicht berechtigt diese Ware an Dritte zu veräussern

Der Käufer tritt entsprechende Forderungen an Dritte automatisch ab, im Wert der offenen Forderungen von Purple Mask.

Bei Zahlungsverzug des Käufers, auch bei bereits geleisteten Teilzahlungen, ist Purple Mask berechtigt, ohne jegliche Frist die sofortige Herausgabe der gelieferten Ware vom Käufer zu verlangen

 

14               Patente

 

Der Käufer hat die,  in seinem Land gültigen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten und Schutzrechte oder Patente Dritter zu beachten.

 

15            Erfüllungsort: Affoltern am Albis, Schweiz

Gerichtsstand: Affoltern am Albis, Schweiz

Es gilt das Recht der Schweiz ( Schweizerische Eidgenossenschaft)

Übereinkommen der U.N/Vereinten Nationen (Uncitral) über die Verträge über den internationalen Warenkauf, sind ausgeschlossen.

Purple Mask ist berechtigt, bekannt gewordene Daten der Käufer, mit elektronischen Medien zu speichern und für geschäftliche Zwecke zu verwenden.

 

Wenn eine oder mehrere Bedingungen dieser AGB, sich ganz oder teilweise als unwirksam erweisen, so berührt die in keiner Weise die Wirksamkeit und Gültigkeit der Bedingungen.

 

Purple Mask , Juli 2007 

 
                Purple Mask         T. 044.761.96.59     purplemask@bluewin.ch